Allgemeine Nutzungsbedingungen

APP Benutzer gewerblich

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (bfb-concept Sascha Reinhard e.K., Auf der Höhe 20, 55758 Bärenbach, Inhaber: Herr Sascha Reinhard) und Ihnen als gewerblichem Nutzer.

Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

Wir weisen Sie zudem daraufhin, dass diese Geschäftsbedingungen ausschließlich zwischen Ihnen und uns gelten und in keiner Verbindung zur Google Commerce Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“)  oder der Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Ireland („Apple“)  stehen.

Soweit Google oder Apple Allgemeine Geschäftsbedingungen nutzen, welche unseren Geschäftsbedingungen entgegenstehen, gehen die Regelungen von Google oder Apple den unseren vor.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.

"Nutzer" sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer Plattform bedienen.

„Private Nutzer“ sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

„Jobsuchende“ sind private Nutzer, welche auf unserer Plattform ein Jobprofil erstellt haben.

„Gewerbliche Nutzer“ sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

„Arbeitgeber“ sind gewerbliche Nutzer, welche über die Mitarbeiter-Suche Bewerber für eine zu besetzende Stelle suchen.

„Projekt-Ersteller“ sind Nutzer, welche auf unserer Plattform ein Inserat hinsichtlich einer zu erbringenden Leistung veröffentlichen(„Projekt“).


"Kunden" hingegen sind gewerbliche Nutzer, die unsere kostenpflichtigen Dienste gebucht haben.

1.3 Download über Play Store / App Store
Unsere App ist über den Google Play Store und den Apple App Store erhältlich. Der Download wird über den Google Play Store bzw. den Apple App Store abgewickelt. Für den Download ist jeweils ein Benutzerkonto notwendig. Dieses können Sie im Play Store / App Store einrichten. Für die Nutzung des Stores gelten dessen Nutzungsbedingungen. Nachdem Sie die App heruntergeladen und installiert haben, können Sie sich entweder erstmals registrieren oder sich mit Ihren bereits bestehenden Kundendaten anmelden.

1.4 Registrierung (kostenloser Nutzungsvertrag)
Zur Nutzung unserer App ist es zunächst erforderlich einen Nutzeraccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine SMS mit dem für den ersten Login erforderlichen Einmal-Passwort (OTP). Erst wenn Sie sich erstmals mit diesem Passwort innerhalb unserer App eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Nutzeraccount kann nicht auf andere Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Bei Unternehmen können mehrere Mitarbeiter einen Account nutzen. Wie das funktioniert, erfahren Sie hier.

1.5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext (über die Registrierung) wird von uns gespeichert und Ihnen nach der Registrierung nebst den vorliegenden Geschäftsbedingungen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach der Registrierung jedoch nicht mehr über die App abgerufen werden.


1.6 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.



2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein

Wir stellen Ihnen mit unserer App eine Plattform zur Verfügung, die es privaten und gewerblichen Nutzern ermöglicht, eine Beziehung zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrages einzugehen. Eine genaue Beschreibung unserer App finden Sie in der App-Beschreibung des App Stores bzw. Play Stores.

Als gewerblicher Nutzer können Sie  mittels der Such-Funktion nach Jobsuchenden („Mitarbeiter-Suche“) oder Projekten („Projekt-Suche“) suchen und zudem Inserate bzgl. eines geplanten Projektes erstellen, welche durch andere gewerbliche Nutzer, die diese Leistung erbringen, gefunden werden können.

Bitte beachten Sie, dass wir ausschließlich eine Plattform zur Unterstützung administrativer Abläufe anbieten und nicht Teil der ggf. zwischen Ihnen und den privaten/gewerblichen Nutzern Nutzer geschlossenen Verträge werden.

2.1.1 Mitarbeiter-Suche

2.1.1.1 Standard Mitarbeiter-Suche

Mittels der Standard Mitarbeiter-Suche können Sie auf unserer Plattform nach geeigneten Jobsuchenden suchen, indem Sie die für die von Ihnen zu besetzende Stelle erforderlichen Qualifikationen und Jobinteressen definieren und durch einen Klick auf „Suchen“ die entsprechende Suchanfrage absenden. .

Soweit ein Jobsuchender ein entsprechendes Profil aufweist, können Sie diesem kostenpflichtig (vgl. hierzu Ziffer 3 f. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) eine Anfrage hinsichtlich der Freischaltung des kompletten Jobprofils übermitteln. Bis zur Freigabe durch den Jobsuchenden sind für Sie keine Informationen einsehbar, welche Rückschlüsse auf die Identität des Jobsuchenden zulassen oder eine Kontaktaufnahme ermöglichen, sondern lediglich dessen Qualifikationen und Jobinteressen.

Bitte beachten Sie, dass durch das Senden einer Anfrage an einen Jobsuchenden kein Anspruch auf Freigabe des Profils entsteht, da diese Entscheidung allein dem jeweiligen Profilinhaber obliegt.

  • Im Falle einer Freigabe steht Ihnen die Möglichkeit zur Verfügung, über die vom Jobsuchenden angegebenen Kontaktdaten innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen ab Freigabe Verbindung mit diesem aufzunehmen. Nach Ablauf der 30 Tage sind alle Kontaktdaten sowie weitere Informationen, welche Rückschlüsse auf die Identität des Jobsuchenden zulassen für Sie  nicht mehr einsehbar und auch die ggf. über unseren Messenger ausgetauschten Nachrichten werden gelöscht.
  • Soweit sich ein Jobsuchender gegen eine Freigabe entscheidet, können Sie die weiteren Details des jeweiligen Profils nicht einsehen und das Profil erscheint für die Dauer von 60 Tagen nicht mehr in Ihrer Mitarbeiter-Suche.

2.1.1.2 Premium Mitarbeiter-Suche

Anstelle einer manuellen Suche (Standard Mitarbeiter-Suche) können Sie im Rahmen einer kostenpflichtigen (vgl. hierzu Ziffer 3 f. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen)  Premium Mitarbeiter-Suche den Suchvorgang automatisieren. Hierbei wird anhand der von Ihnen definierten Suchparametern täglich eine automatisierte Suche durchgeführt und Sie werden benachrichtigt, soweit ein Jobsuchender ein entsprechendes Profil aufweist.

Hinsichtlich des weiteren Ablaufs verweisen wir auf Ziffer 2.1.1.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.1.2 Projekt-Suche

2.1.2.1 Standard Projekt-Suche

Mittels der Standard Projekt-Suche können Sie auf unserer Plattform nach für Ihr Unternehmen geeigneten Projekten suchen, indem Sie die entsprechenden Projektspezifikationen definieren und durch einen Klick auf „Suchen“ die entsprechende Suchanfrage absenden.

Soweit ein Projekt die entsprechenden Spezifikationen aufweist, können Sie dem jeweiligen Projekt-Ersteller kostenpflichtig (vgl. hierzu Ziffer 3 f. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) eine Anfrage hinsichtlich der Freischaltung des kompletten Projekts übermitteln. Bis zur Freigabe durch den Projekt-Ersteller sind für Sie keine Informationen einsehbar, welche Rückschlüsse auf die Identität des Projekt-Erstellers zulassen oder eine Kontaktaufnahme ermöglichen, sondern lediglich die projektspezifischen Angaben.

Bitte beachten Sie, dass durch das Senden einer Anfrage an einen Projekt-Ersteller kein Anspruch auf Freigabe des Projekts entsteht, da diese Entscheidung allein dem jeweiligen Anbieter obliegt.

  • Im Falle einer Freigabe steht Ihnen die Möglichkeit zur Verfügung, über die vom Projekt-Ersteller angegebenen Kontaktdaten innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen ab Freigabe Verbindung mit diesem aufzunehmen. Nach Ablauf der 30 Tage sind alle Kontaktdaten sowie weitere Informationen, welche Rückschlüsse auf die Identität des Projekt-Erstellers zulassen für Sie  nicht mehr einsehbar und auch die ggf. über unseren Messenger ausgetauschten Nachrichten werden gelöscht.
  • Soweit sich ein Projekt-Ersteller gegen eine Freigabe entscheidet, können Sie die weiteren Details des jeweiligen Projekts nicht einsehen und das Projekt  erscheint für die Dauer von 60 Tagen nicht mehr in Ihrer Projekt-Suche. Weitere durch den jeweiligen Projekt-Ersteller erstelle Projekte sind  hiervon nicht betroffen.

2.1.2.2 Premium Projekt-Suche

Anstelle einer manuellen Suche (Standard Projekt-Suche) können Sie im Rahmen einer kostenpflichtigen (vgl. hierzu Ziffer 3 f. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) Premium Projekt-Suche den Suchvorgang automatisieren. Hierbei wird anhand der von Ihnen definierten Suchparametern täglich eine automatisierte Suche durchgeführt und Sie werden benachrichtigt, soweit ein Projekt die entsprechenden Spezifikationen aufweist.

  • Hinsichtlich des weiteren Ablaufs verweisen wir auf Ziffer 2.1.2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  • 2.1.3 Projekt-Erstellung

Bei der Erstellung eines Projekts können durch Sie neben Ihren Kontaktdaten auch weitere projektspezifische Informationen angegeben werden.

  • Nach der Aktivierung des Inserats kann dieses von anderen gewerblichen Nutzern, deren Suchparameter mit den von Ihnen angegebenen projektspezifischen Informationen übereinstimmen, gefunden werden. Soweit dies der Fall ist, sind für diese lediglich die projektspezifischen Informationen einsehbar. Ihre Kontaktdaten und alle weiteren Informationen, welche Rückschlüsse auf Ihre Identität zulassen bleiben zunächst verborgen.
  • Soweit ein gewerblicher Nutzer an dem Projekt Interesse hat, kann dieser Ihnen eine Anfrage senden. Sie werden sodann über die Anfrage informiert, können sich das Profil des gewerblichen Nutzers anschauen und frei entscheiden, ob Sie das gesamte Projekt für den anderen gewerblichen Nutzer freischalten möchten.
  • Im Falle einer Freigabe steht dem gewerblichen Nutzer die Möglichkeit zur Verfügung, über die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen ab Freigabe Verbindung mit Ihnen aufzunehmen. Nach Ablauf der 30 Tage sind alle Kontaktdaten sowie weitere Informationen, welche Rückschlüsse auf Ihre Identität zulassen für den Arbeitgeber nicht mehr einsehbar und auch die ggf. über unseren Messenger ausgetauschten Nachrichten werden gelöscht.

2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir unentgeltliche Leistungen unmittelbar nach der Registrierung durch Freischaltung Ihres Accounts. Entgeltliche Dienste erbringen wir unmittelbar nach Entrichtung der Vergütung.




3. In-App-Käufe

3.1 Vertragsschluss

Sie haben die Möglichkeit, innerhalb unserer App Credits zu erwerben, um unsere kostenpflichtigen Dienste in Anspruch zu nehmen (z.B. Versenden von Anfragen, Premium-Suchen).  Hierbei ist der übliche Ablauf, dass Sie sich innerhalb unserer App für eine bestimmte Anzahl von Kredits entscheiden. Sie werden sodann zum Apple App Store bzw. dem Google Play Store weitergeleitet und bestätigen dort Ihre Wahl (z.B. mittels Passwort, Face-ID oder Touch-ID). Diese Bestätigung stellt die Annahme des Angebots dar. Mit der Annahme kommt der Vertrag bzgl. des von Ihnen gewählten Abonnements zustande.

Bitte beachten Sie, dass im Falle des Vertragsschlusses nicht wir, sondern die Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Ireland („Apple“) bzw. die Google Commerce Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) Ihr Vertragspartner ist.

3.2 Zahlung

3.2.1 Preise

Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer.

3.2.2 Fälligkeit

Die Zahlung ist jeweils sofort und im Voraus fällig.

4. Credits

Die von Ihnen erworbenen Credits können Sie nutzen, um kostenpflichtige Anfragen oder Suchaufträge durchzuführen.

Den genauen Umfang der für die jeweiligen Leistungen durch uns erhobenen Credits entnehmen Sie bitte unserem aktuellen Preis- und Leistungsverzeichnis.

5. Ihre Verantwortlichkeit

5.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

5.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

5.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

5.4 Missbräuchliche Beiträge
Missbräuchliche Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:
- Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
- Beiträge werden als Werbefläche missbraucht,
- Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),
- Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0900-Nummern),

- Versand von Spam,

- Sendung und Speicherung verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte

Dritter verletzender Inhalte,

- Sendung und Speicherung von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,

- Hochladen von Programmen, die geeignet sind, den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,

- Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,

- Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

5.5 Vertraulichkeit
Ihre Rechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zu Ihrem persönlichen Bereich und somit auch die Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Sie treffen die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.

5.6 Profildaten
Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

5.7 Pflichtangaben für Inserate
Sie haben als Anbieter selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie die notwendigen Pflichtangaben (insbesondere Impressumspflicht, Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular und Angaben zur ggf. anfallenden Umsatzsteuer) für Ihre Inserate erfüllen und ordnungsgemäß bereit stellen. Wir werden nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Plattform geschlossenen Verträge, sondern stellen lediglich die Plattform zur Inserierung und Kontaktaufnahme zur Verfügung.

6. Laufzeit, Sperrung und Kündigung

6.1 Beendigung eines kostenlosen Nutzungsvertrages
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Eine Kündigung eines Accounts, über welchen aktuell Inserate und/oder Suchaufträge veröffentlicht werden, erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.

Bitte beachten Sie, dass bei einer Beendigung des Nutzungsvertrages Ihrem Nutzeraccount zugeordnete Credits verfallen. Eine Rückerstattung findet nicht statt.

  • 6.2 Fristlose Kündigung
    Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

    - Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
    - Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

Bitte beachten Sie, dass bei einer fristlosen Kündigung Ihrem Nutzeraccount zugeordnete Credits verfallen. Eine Rückerstattung findet nicht statt.


7. Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritter geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.


8. Nutzbarkeit der Dienste

8.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor. Auch sind wir berechtigt, den Zugriff auf die App zu Zwecken der Aktualisierung, Wartung oder aus anderen Gründen teilweise oder komplett zu unterbrechen. Zudem behalten wir uns vor, die angebotene Leistung ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Wir übernehmen insoweit keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

8.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der App setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen bzw. den Nutzern, das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welcher die Nutzung der App ermöglicht.

9. Gewährleistung bei kostenpflichtigen Leistungen


9.1 Gewährleistungsanspruch
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Funktionsfähigkeit der von den kostenpflichtigen Leistungen umfassten Premiumfunktionen entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften dieser Funktion unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Insbesondere hinsichtlich der Beschreibungen, Darstellungen und Angaben in unseren Angeboten, auf der Website und sonstigen Unterlagen kann es zu technischen und gestalterischen Abweichungen kommen, soweit diese Änderungen für Sie zumutbar sind. Über Gewährleistungsansprüche hinausgehende Garantien werden nicht gegeben.

9.2 Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gilt, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, dass im Falle eines Mangels wir nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung leisten. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich und nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

9.3 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

9.4 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.

9.5 Besonderer Hinweis

Da Google bzw. Apple jegliche Gewährleistung hinsichtlich der App ablehnen, wird diese von uns übernommen.


  • 10. Haftung

    10.1 Haftungsausschluss
    Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

    10.2 Haftungsvorbehalt
    Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

    10.3 Datensicherung
    Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

    10.4 Haftung für Inhalte
    Sie sind allein für den Inhalt Ihrer Beiträge bzw. Ihres Profils verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge bzw. Profile mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. Wir haften als Betreiber der App nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen bzw. Profilen. Eine Überprüfung der innerhalb unserer App eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform zur Verfügung.


  • 11. Schlussbestimmungen

    11.1 Gerichtsstand
    Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

    11.2 Rechtswahl
    Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

    11.3 Salvatorische Klausel
    Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.